Es gab eine Zeit, da kam die Idee auf, das Wissen der Welt zu vernetzen und jedem zur Verfügung zu stellen. Von jeder Information sollte man direkt zu weiterführenden Informationen gelangen.

Viele Informationen wurden ins Netz gestellt - Nachrichten, Wissenschaft, Privates. Man konnte sich über wichtiges und unwichtiges schlau machen, interessantes und weniger interessantes finden. Vieles war frei erhältlich, manche Informationen mußten bezahlt werden. So weit, so gut.

Heute wird in Deutschland mehr und mehr das Markenrecht mißbraucht, um zum Einen das Netz im Sinne der (meist großen) Firmen zu steuern bzw. zu zensieren und, zum Anderen, um (meist kleine) Webseiten-Betreiber abzukassieren.

Beispiele gibt es genug:

• Da verbietet TotalFinaElf Greenpeace, unter der Internetadresse www.oil-of-elf.de kritische Informationen zur Ölförderung in Russland zu verbreiten - nicht, weil diese Informationen falsch sind, sondern weil "elf" geschützte Marke ist.
  Ein Lichtblick: Am 24.10.2001 hat ein Berliner Gericht Greenpeace Recht gegeben - demnach ist das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit vorrangig vor dem Markenrecht.

• Da meint die Post, als einzige im Netz den (wahrlich Post-spezifischen!) Ausdruck Webtransfer benutzen zu dürfen.
• Das Magazin Focus hält seine Leser für zu blöde, zu erkennen, wenn sie foKus statt foCus eintippen.
• Der Konzern Ferrero meint gar, wer "KINDER" hört, denke an Ferrero. (Allerdings haben sie sowohl die einstweilige Verfügung *nicht* zugebilligt als auch erstinstanzlich (Dezember 2001) sowie in der zweiten Instanz (Mai 2002) auf den Hut bekommen ;o). Inzwischen ist Ferrero höchstrichterlich gescheitert. Gerade gegen Ferrero wächst im Netz der Widerstand.
• Ach ja: laut Hamburger Richtern ist der Deutsche nicht in der Lage, Osten und Westen auseinander zu halten - oder warum sollten KaDeWe und Kaufhaus-des-Ostens verwechselbar sein?
• Ganz neu: Die Farbe Magenta darf nur auf Seiten der Telekom auftauchen - findet jedenfalls die Telekom selber, schließlich sind alle Webseiten potenziell mit denen der Telekom verwechselbar... (das sieht das Düsseldorfer Landgericht allerdings anders!)
  Und damit nicht genug: auch schwarze Seiten seien für die Telekom reserviert, ebenso wie der Buchstabe T. Also, mir fällt da nichts mehr zu ein...
• Ein "wunderbarer" Erlebnisbericht findet sich beim Heise-Magazin Telepolis: Die wahre Geschichte von WinkeWinke.de. Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen...

Es geht mir nicht darum, Domain-Grabber zu verteidigen. Berechtigte Interessen gehören geschützt. Aber IMO wird hier das Markenrecht zunehmend mißbraucht. Und noch schlimmer geschieht dies beim Abmahnen von Links.

Als Webseiten-Betreiber muß man für jeden Link, den man setzt, eine Markenrecherche treiben, ob die Nennung eines Namens denn rechtens ist - selbst bei scheinbar "normalen" Begriffen kann man in die Falle tappen und: Zack - ist die Abmahnung inklusive Kostennote über einige hundert oder gar Tausend Euro Anwaltgebühren (und mehr) im Kasten. Schade eigentlich!

Wer hier mehr wissen möchte, dem empfehle ich folgende Seiten:

• Durch die Seite "Recht + Links" bei SELFHTML wurde ich auf die Problematik aufmerksam - nach Beendigung des Verfahrens findet sich hier eine Übersicht über die Problematik.
  

• www.advograf.de nimmt den Abmahnwahn satirisch auf die Schippe - das Projekt ist zwar leider eingeschlafen, aber die vorhandenen Geschichten sind immer noch gut.
  

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